Nachdem der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz die letzte Diätenerhöhung abgelehnt hat, nutzt er nun den Differenzbetrag dazu, soziale und ökologische Projekte in seinem Wahlkreis Bamberg-Forchheim zu unterstützen. In den Genuss einer Spende kam diese Woche das Montagscafé der ehrenamtlichen Initiative „Freund statt Fremd“ in Forchheim.
„Das Thema Sterbehilfe ist sicher kein einfaches“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz bei der gestrigen Diskussionsveranstaltung in Bayreuth. „Die Frage ist, wieviel Gesetz kann Sterben regeln? Kann man das überhaupt gesetzlich regeln? Was muss strafrechtlich, berufsrechtlich oder ethisch geregelt werden?“
„Für mich persönlich darf ich in Anspruch nehmen, dass ich mich in dieser Thematik noch im Meinungsfindungsprozess befinde. Ein kontroverses und emotionales Thema, zu dem das Parlament und ich als Abgeordneter noch in diesem Jahr eine Entscheidung treffen werden. Eins ist für mich jedenfalls klar: Sterbehilfe in Deutschland darf nicht kommerzialisiert werden“, erklärte Andreas Schwarz. „Ich teile hier die Einschätzung unseres Parlamentspräsidenten Norbert Lammert, dass wir vielleicht über das anspruchsvollste Gesetzgebungsprojekt dieser Legislaturperiode zu entscheiden haben.“
„Mit dem Tarifvertrag zur sozialen Sicherung (TASS) haben wir seit den 1970er Jahren in Deutschland ein wichtiges Instrument, das betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an geschlossenen Militärstandorten bei der Arbeitssuche unterstützt. Dieses sollte man auch nutzen“, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz am Dienstag in Bamberg.
Es geht um rund 100 Personen, ehemalige zivile Mitarbeiter des 2014 aufgelösten Militärstandortes der US-Army in Bamberg. Nach dem Abzug der amerikanischen Streitkräfte sind sie unter bestimmten Voraussetzungen zur Inanspruchnahme des sogenannten Tarifvertrages zur Sozialen Sicherung (TASS) berechtigt.
"Umparken im Kopf", war das Motto einer zweitägigen Klausur, zu der der SPD-Kreisverband Forchheim eingeladen hatte. In Arbeitsgruppen und im Plenum der 25 Genossinnen und Genossen ging es um zukünftige politische Schwerpunkte, Kommunikationsstrategien, Strukturen, die nach innen u. nach außen wirken und um die Stärkung der Ortsvereine.
