Lokalpolitik
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Kirschstein,
sehr geehrter stellv. Kämmererin Frau Kohlmann-Huber,
das eingetrübte deutsche Wirtschaftswachstum erhöht die Unsicherheit bei Prognosen über den finanziellen Spielraum der Stadt Forchheim. Die SPD-Fraktion ist dennoch der Meinung, dass die Stadt weiter ihren eingeschlagenen Weg fortsetzten sollte. D.h. ansprechend für viele Bürger*innen und Unternehmen bleiben und die Attraktivität der Stadt weiter ausbauen.
Viele Projekte wie z.B. Betreuungsplatzausbau für Kinder, Schulsanierungen oder die Rathaussanierung wurden begonnen und wir freuen uns, dass mit der Fertigstellung des neugestalteten Paradeplatzes im Jahr 2024 ein innerstädtisches Highlight mit großer Aufenthaltsqualität erstrahlen wird. Die vielen weltweiten Kriege und Konflikte drängen andere Krisen, wie z.B. die Klimakrise aus der öffentlichen Wahrnehmung. Die hohen Temperaturen im Jahr 2023 belegen jedoch die Dringlichkeit des Klimaschutzes und dass wir beim Energiesparen und der Gewinnung regenerativer Energien schneller voran kommen müssen.
Für 2024 sieht die SPD-Fraktion Priorität im Bereich Klimaschutz, Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze und der Schaffung von Wohnraum. Dabei sind auch neue moderne Wohnformen (wie z.B. generationsübergreifendes Wohnen) von der Stadt zu berücksichtigen.
Gräfenberg, 09. September 2023 – Der hochsommerliche Sonnenschein am Wochenende bot den idealen Rahmen für eine intensive Auseinandersetzung mit den Themen, die den Menschen in Gräfenberg am Herzen liegen. Unter der Leitung von Martin Leipert, SPD-Stadtrat in Gräfenberg, führte der Rundgang zu verschiedenen Stationen innerhalb der Stadt. Vor Ort waren Richard Schmidt, SPD-Landtagskandidat im Stimmkreis Forchheim, Tina Falkner, Vorsitzende der SPD Weißenohe, Ioana Bucur als stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Gräfenberg und Georg Bauernschmidt von der SPD Gößweinstein.
Ausführliche Bildergalerie unter >> www.fraenkisch-solidarisch.de <<
Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2018 der Stadt Forchheim
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Herr Kämmerer,
Sehr geehrte Damen und Herren!
Für den Stadtrat und für die Verwaltung war das vergangene Jahr 2017 ein intensives und arbeitsreiches Jahr. Der Stadtrat hat viele Entscheidungen getroffen, die den weiteren Weg der Stadt flankieren werden. Ich erinnere dabei an das fertiggestellte integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), das Tourismuskonzept oder den Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet Pointäcker-Süd in Kersbach. Ein Highlight war auch der Beschluss, aus unserem Rathaus ein Haus der Begegnung zu machen. Ich denke, wir können stolz auf das Erreichte sein. Die Verwaltung hatte die Aufgabe, neben den konzeptionellen Vorarbeiten für diese Entscheidungen, Investitionen in Höhe von 18 Mio. im Jahr 2017 zu tätigen. Die Sanierung der Schule in Kersbach war dabei der größte Brocken. Ich denke jedoch, die Betreuung der Baustelle für die Wohnungen des Neuen Katharinenspitals oder die notwendigen Arbeiten im Zuge des ICE Ausbaus waren von der Arbeitslast nicht weniger anspruchsvoll.
Am Wochenende hat Dr. Günther Hammer gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden Reiner Büttner seinen Austritt aus der SPD und der SPD Stadtratsfraktion erklärt. Dr. Hammer fühlte sich nach eigenen Angaben in den letzten Monaten verstärkt unzufrieden in der Forchheimer SPD-Fraktion und habe daraus seine Konsequenzen gezogen.