SPD Ehrenbachtal

Soziale Politik für Dich in Kirchehrenbach

Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2024 der Stadt Forchheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleg*innen des Stadtrates,

bei der Aufstellung des Haushalts 2024 wurde von uns Stadträt*innen stärker als in den Jahren zuvor verlangt, Prioritäten zu setzen. Dies haben wir getan und können nun ein gutes Zahlenwerk vorlegen. Der Ergebnishaushalt ist positiv und mit unseren Reserven von 88 Mio. Euro können wir 2024 wichtige Investitionen realisieren. Der Hochwasserschutz Kersbach, die Fertigstellung des Paradeplatzes, die Sanierung des Rathauses, das Feuerwehrgerätehaus Buckenhofen, der Bau und Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Das alles sind große Broken.

Oft haben wir die richtigen Prioritäten im Haushalt gesetzt. Ganz im Sinne der SPD-Fraktion ist, dass wir für den Klimaschutz die Erstellung des Wärmebedarfsplans angehen und eine weitere Person im Klimaschutzmanagement einstellen, auch dass wir das JTF noch intensiver bezuschussen und die Sportförderung verbessert haben, ist sehr gut.

Erweiterung der SPD Ehrenbachtal: Erfolgreiche Gründung der SPD Ortsteilgruppe Weilersbach
v.l.n.r.: OT-Sprecher Manfred Kemmerth, OT-Sprecherin Bettina Drummer, MdB Andreas Schwarz

Am 24.11.2023 konnte nach langer Planung endlich die Ortsteilgruppe des SPD-Ortsvereins Kirchehrenbach in Weilersbach gegründet werden. Die ganze Veranstaltung stand unter dem Motto: "Mehr Demokratie wagen!" Im gut besuchten Nebenzimmer des Gasthauses Hubert  haben die Genossinnen und Genossen ihre Motivation erläutert, eine Ortsteilgruppe der SPD in Weilersbach zu gründen. "Ziel ist es, ein zusätzliches Angebot in der Gemeinde zu schaffen,"  so Ortssprecherin Bettina Drummer. "Man will den Bürgerinnen und Bürgern weitere Angebote unterbreiten und mit der Gründung einer dritten Kraft in der Kommunalpolitik den Dialog fördern", so Drummer weiter.

Kulturelles Highlight waren ein kurzes Referat mit anschließender Lesung von Herrn Dr. Manfred Franze aus seinem Buch "Der schwierige Weg zur Demokratie - Forchheim, Ebermannstadt und die Fränkische Schweiz in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts". Im Anschluss daran berichtete der Bundestagsabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Andreas Schwarz zu aktuellen Themen aus Berlin. 

Erste politische Akzente wurden auch schon gesetzt: So verlas Bettina Drummer den ersten Antrag der OT-Gruppe Weilersbach, in dem eine Gedenkfeier anläßlich der Reichsprogromnacht am Judenhof in Weilersbach abgehalten werden soll. Der Abend wurde silvoll mit Einlagen von Arbeiterliedern begleitet, dargebracht vom zweiten Sprecher der Ortsteilgruppe, Manfred Kemmerth. 

Für Euch erreicht - SPD Forchheim: V/V Feuerwehren
Feuerwehr

Im Feuerwehrwesen sind 2023 wichtige Investitionen vorgesehen. Neben der Beschaffung eines neuen Feuerwehrautos (LF10) für die FFW Kersbach und eines neuen Einsatzleitwagens für zusammen 650.000 Euro, sind z. B für das FFW-Gerätehaus in Burk für Fassadenanstrich, Austausch von Türen und Fenster und Schaffung von Lagerraum 28.000 Euro vorgesehen. Beim FFW-Gerätehaus in Reuth sind es 30.000 Euro für die Sanierung von Duschen und Umkleiden. Für den Anbau in der Egloffsteinstraße stehen 400.000 Euro zur Verfügung. Der Neubau des Gerätehauses in Buckenhofen wird mit 600.000 Euro angegangen.

Für Euch erreicht - SPD Forchheim: IV/V: Wohnungsbau
Für Euch erreicht - SPD Forchheim: IV/V: Wohnungsbau

Die Stadt Forchheim wird immer attraktiver. Sowohl für Unternehmen als auch für Bewohner. In den letzten 5 Jahren ist die Einwohnerzahl um fast 2.300 Einwohner auf 34.800 Einwohner gestiegen. Die Nachfrage und leider auch die Preise für Wohnraum sind daher hoch. Die Stadt Forchheim forciert die Schaffung von Wohnraum wie z.B. im Baugebiet Pointäcker-Süd in Kersbach. Darüber hinaus baut sie über die städtische Tochter GWS Wohnungen. Im Haushalt 2023 sind 1.5 Mio Euro für den geförderten Wohnungsbau eingestellt.

Für Euch erreicht - SPD Forchheim: III/V Fahrradabstellplätze am Bahnhof

Um den Umstieg vom Auto aufs Fahrrad zu fördern, verbessert die Stadt Forchheim im Jahr 2023 die Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern am Bahnhof. Für den Erwerb und das Aufstellen von Fahrradabstellanlagen (Dächer, Abstellanlagen, Beleuchtung) stehen 555.000 Euro im Haushalt. Für den Umbau eines Gebäudes zu einem Fahrradparkhaus mit 69 Stellplätze (inkl. E-Bike-Stellplätzen) 202.000 Euro.

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