Allgemein
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben die politische Landschaft Deutschlands erschüttert. Mit einer rechtsextremen Partei als stärkster Kraft in Thüringen und einem fast ebenso starken Ergebnis in Sachsen wäre es fatal, ohne die richtigen Lehren einfach zu „Business as usual“ überzugehen. Die Wahlergebnisse vom 01. September sind ein weiterer Höhepunkt in einer ganzen Reihe von Alarmsignalen für alle demokratischen Kräfte, die sich fragen schonungslos fragen müssen:
Wie konnte es so weit kommen, und was können wir daraus lernen – auch für unsere Arbeit vor Ort, auch für den Landkreis Forchheim?
In den vergangenen Monaten wurde die Diskussion um die Schuldenbremse in Deutschland immer intensiver geführt. Die Frage, wie wir unsere Zukunft finanzieren wollen, steht dabei im Zentrum der Debatte. In der heutigen Lage, in der wir uns als Land und als Gesellschaft wiederfinden, ist es unabdingbar, die Schuldenbremse in ihrer heutigen Ausgestaltung zu reformieren – denn mit einer angezogenen Handbremse können wir uns keine Zukunft aufbauen.
Der Bundestagsabgeordnete für Bamberg und Forchheim, Andreas Schwarz, wurde für seine Arbeit im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit einer ungewöhnlichen Auszeichnung bedacht. Da Andreas Schwarz im Haushaltsausschuss als Chefberichterstatter für den Etat des Verteidigungsministeriums zuständig ist, befasst sich der Abgeordnete Tag für Tag ganz praktisch mit der von Kanzler Scholz ausgerufenen Zeitenwende in der Sicherheitspolitik.
Für diese Arbeit wurde Andreas Schwarz nun von der Redaktion des Security.Table, der führenden journalistischen Fachredaktion in Deutschland für Geostrategie, Verteidigung, Rüstung und Cyberabwehr, als einer der entscheidenden Köpfe in der Kategorie „Politik“ ausgewählt.
Am heutigen Freitag wird Andreas Schwarz daher in die Reihe „100-Top-of-the-Table“ von Table.Media aufgenommen.
Unter dem Motto "Brotzeit, Bier und Politik mit Andreas Schwarz", dem Bamberg-Forchheimer SPD-Bundestagsabgeordneten, hatte die SPD-Arbeitsgemeinschaft "60 plus" in den Fässla Keller eingeladen. Dieser Einladung waren zahlreiche Gäste gefolgt, und so konnte die AG-Vorsitzende Mathilde Wolff das Publikum in einem vollen Saal begrüßen. Unter den Gästen waren auch Eva Jutzler, Co-Vorsitzende der SPD Bamberg-Stadt, und natürlich der Referent Andreas Schwarz, MdB.
Einleitend erörterte Kreisvorsitzende Eva Jutzler die anstehenden Veränderungen und Umstrukturierungen in der Bayern SPD und ihre Auswirkungen. Als Hauptredner berichtete Andreas Schwarz über große Berliner Themen. Die internationale Politik, Ukrainekrieg, Bundeshaushalt und zukünftige Ausrichtung der SPD-Faktionsarbeit waren Inhalt seiner Ausführungen. Anschließend entspann sich eine lebhafte Diskussion über alle Themenbereiche.
Als Fazit der Diskussion zog die AG 60 plus, dass die Regierung in Ihren Entscheidungen schneller werden müsse. Und vor allem: generell müsse die SPD wieder ihr soziales Profil schärfen. Alle Teilnehmenden waren sich einig: Es war insgesamt ein guter und sehr informativer Abend!
Gundelsheim – "Enttäuschend" - so die schonungslose Analyse. Ein besseres Ergebnis hatten sich die Parteiaktiven sicher gewünscht, als das was die SPD bei der Europawahl mit 13,9% bundesweit, 9,9% in der Stadt Bamberg, 6,7% in Bamberg-Land, und 8,4% im Landkreis Forchheim erreicht hat. Daran besteht bei den Genossinnen und Genossen, die sich am Freitagabend in der Spezerei Gundelsheim zusammenfanden kein Zweifel. Unter dem Titel „Dialog SPD – Personen & Inhalte“ diskutierte die Parteibasis über Lehren aus der Europawahl und rang um den zukünftigen Kurs der Partei.
(Artikel und Recherche von Richard Schmidt, Kreisvorsitzender in Forchheim)
