SPD Ehrenbachtal

Soziale Politik für Dich in Kirchehrenbach

Programm zum Internationalen Frauentag in Bamberg

Liebe Mitstreiter*innen,
liebe Interessierte,

auch dieses Jahr gibt es ein buntes Programm mit Veranstaltungen, Aktionen, Workshops und Vorträgen rund um den Internationalen Frauentag am 8. März in Bamberg. Wir danken an dieser Stelle allen, die den Internationalen Frauentag 2022 mitgestalten!

Den Programmflyer finden Sie online unter www.stadt.bamberg.de/gleichstellung

Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2022 der Stadt Forchheim
Forchheim-Rathaus

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sehr geehrter Herr Kämmerer,

Sehr geehrte Damen und Herren!

Aus Goethes „Götz von Berlichingen“ stammt das Zitat: Wo viel Licht ist, ist starker Schatten." Stimmt dies auch für den städtischen Haushalt?

Der städtische Haushalt 2022 ist wiederum ein Rekordhaushalt. Rekorde beim Ausgabenvolumen von 180 Mio. Euro, bei den Investitionen von 72 Mio. Euro und bei der Schaffung neuer Stellen. Also sehr viel Licht? Die SPD Fraktion sieht dies definitiv so.

SPD Hausen stellt Dringlichkeitsantrag zum Thema Nahwärme

Nahwärme Hausen - SPD und UWG stellen gemeinsam Dringlichkeitsantrag auf Sondersitzung Hausen – Nach der bereits im Januar im Gemeinderat hitzig geführten Diskussion um das Thema Nahwärme zeigen sich die Hausener Genossinnen und Genossen mit Blick auf die Tagesordnung für die Sitzung am 07. Februar erschüttert. Entgegen der Zusage des Bürgermeisters aus der vergangenen Sitzung sucht man das Thema Nahwärme vergebens auf der Tagesordnung. 

„Bürgermeister Bernd Ruppert hatte in der vergangenen Gemeinderatssitzung zugesagt, in der Februar-Sitzung einen Tagesordnungspunkt aufzunehmen, um endlich die vielen offenen Fragen rund um das Projekt Nahwärme-Netz Hausen zu klären. Diese Zusage hat er nicht erfüllt. Für diesen Wortbruch fehlt uns jegliches Verständnis.“, erläutert die stellv. SPD-Vorsitzende Nadine Zimmer. 

MdB Andreas Schwarz ist erneut stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher
© Foto: Steven P. Carnarius

Berlin. Gerade erst am vergangenen Mittwoch konstituierte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die 20. Wahlperiode, dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz als ordentliches Mitglied angehört. Nun wurde er von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion erneut zum stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt. 

Der 56-jährige Abgeordnete, der sich in den vergangenen Jahren bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in Oberfranken viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen. 

Andreas Schwarz wieder im Haushaltsausschuss

Berlin. Seit Montagabend ist es offiziell: Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wird auch in den kommenden vier Jahren Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sein. 

Damit sitzt Schwarz an einer ganz wichtigen Schaltstelle in Berlin. Der Haushaltsausschuss gilt nicht umsonst als der mächtigste Ausschuss im Bundestag. Hier wird letztendlich entschieden, wofür die Regierung Geld ausgibt. „Das macht mich sehr stolz und ich freue mich, dass ich mich in dieser Schlüsselposition auch in den kommenden vier Jahren für meine Heimat Oberfranken einsetzen kann“, betont der SPD-Abgeordnete. 

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