SPD Ehrenbachtal

Soziale Politik für Dich in Kirchehrenbach

Kommentar der Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion zum Bundeshaushalt 2024

Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.

Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.

MdB Andreas Schwarz ermutigt Jugendliche, sich auf den Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024 zu bewerben
Otto Wels bei seiner berühmten Parteitagsrede (c) Foto FES

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. 

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema [...]

Stadt Forchheim: SPD-Antrag zum Haushalt 2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Kirschstein,
sehr geehrter stellv. Kämmererin Frau Kohlmann-Huber,

das eingetrübte deutsche Wirtschaftswachstum erhöht die Unsicherheit bei Prognosen über den finanziellen Spielraum der Stadt Forchheim. Die SPD-Fraktion ist dennoch der Meinung, dass die Stadt weiter ihren eingeschlagenen Weg fortsetzten sollte. D.h. ansprechend für viele Bürger*innen und Unternehmen bleiben und die Attraktivität der Stadt weiter ausbauen.

Viele Projekte wie z.B. Betreuungsplatzausbau für Kinder, Schulsanierungen oder die Rathaussanierung wurden begonnen und wir freuen uns, dass mit der Fertigstellung des neugestalteten Paradeplatzes im Jahr 2024 ein innerstädtisches Highlight mit großer Aufenthaltsqualität erstrahlen wird. Die vielen weltweiten Kriege und Konflikte drängen andere Krisen, wie z.B. die Klimakrise aus der öffentlichen Wahrnehmung. Die hohen Temperaturen im Jahr 2023 belegen jedoch die Dringlichkeit des Klimaschutzes und dass wir beim Energiesparen und der Gewinnung regenerativer Energien schneller voran kommen müssen.

Für 2024 sieht die SPD-Fraktion Priorität im Bereich Klimaschutz, Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze und der Schaffung von Wohnraum. Dabei sind auch neue moderne Wohnformen (wie z.B. generationsübergreifendes Wohnen) von der Stadt zu berücksichtigen.

Aufruf der SPD Forchheim: "Demokratie verteidigen – Kein Platz für Faschismus"
Logo Forchheim Bunt statt braun

Leider werden der Hass, die Äußerungen, die Gewalt gegen Migrantinnen und Migranten, gegen Jüdinnen und Juden, gegen Demokratinnen und Demokraten und gegen andere Menschen immer größer und immer extremer. In manchen Köpfen entstehen menschenverachtende Ideen. Gemeinsam dürfen wir nicht zulassen, dass sie sich ausbreiten bzw. rechtsextreme und faschistische Gruppen auch nur ansatzweise versuchen, sie umzusetzen.

Als Redner haben wir u. a. Herrn Dr. Uwe Kirschstein, Oberbürgermeister der Stadt Forchheim, einen Vertreter der Forchheimer Kirchengemeinden und Herrn Dr. Atila Karabag, stellvertretender Vorsitzender von Bunt statt braun e.V. und Stadtratsmitglied in Forchheim eingeladen.

Es können Lichter mitgebracht werden.      Weitere Infos im Folgetext >>>>

Weilersbach: Erster SPD-Stammtisch mit Sabine Gross - Fränkisch Solidarisch
Sabine Gross spricht im gut besuchten Gasthaus beim SPD Stammtisch

Am 19. Januar 2024 fand der erste Stammtisch der SPD-Ortsgruppe Weilersbach statt. Die Veranstaltung wurde von Manfred Kemmerth eröffnet und steht sinnbildlich für die wachsende Dynamik und das Engagement der SPD in der Gemeinde.

Einer der Höhepunkte des Abends war der Besuch von Sabine Gross, seit Oktober des vergangenen Jahres Landtagsabgeordnete der SPD. Mit ihrer Teilnahme unterstreicht sie die Bedeutung des Engagements der Genossinnen und Genossen vor Ort in der Gemeinde Weilersbach.

Schwerpunkte und Visionen von Sabine Gross

Sabine Gross, Fachanwältin für Arbeits- und Sozialrecht, setzt sich insbesondere für bezahlbaren Wohnraum und Mieterschutz ein. Ihre politische Laufbahn, die 2014 mit ihrem Parteieintritt begann, führte sie zur Kandidatur für den Landtag in Oberfranken. Gross betonte die Bedeutung ihrer Arbeit in der Landtagsfraktion, wo sie sich als Ausschussmitglied und Sprecherin für soziale Gerechtigkeit einsetzt.

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