Beginnen wir mit den Ungereimtheiten des Verfahrens. Ihr hattet davon gesprochen, dass der Standort schon einmal bewertet wurde, wann war das?
Im Jahr 2006 wurde zuletzt eine Erweiterung des Steinbruchs mit einer geringeren Verfüllmenge als aktuell beantragt, genehmigt. Der Standort wurde der Kategorie A mit Zuordnungswerten der Schadstoffgehalte bis Z 0 (geringstmögliche Belastung) gemäß des bayerischen Verfüll-Leitfadens zugeordnet. Das Wasserwirtschaftsamt teilte damals dem Landratsamt mit, dass aufgrund der hohen hydrogeologischen Empfindlichkeit des Standorts eine Einstufung in die Kategorie Trocken A mit Zuordnungswerten bis Z 0 erforderlich sei. Als Fremdmaterial käme zur Verfüllung nur unbedenklicher Bodenaushub ohne Fremdbestandteile mit Schadstoffgehalten bis zu den Zuordnungswerten Z 0 in Frage.
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Letzter Bauabschnitt für das Sanierungsprojekt Michaelsberg in den Startlöchern / Ortstermin mit Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz
Das Großprojekt „Gesamtsanierung des Klosters St. Michael“ startet im Mai in die letzte Runde. Dank der großzügigen Förderung durch Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Höhe von 24 Millionen Euro steht der abschließende und größte Bauabschnitt nun in den Startlöchern: Bis 2030 soll die gesamte Klosteranlage nachhaltig und umfassend saniert sein. Als großes Zwischenziel wird nach heutiger Planung die Wiedereröffnung der Kirche Ende 2025 anvisiert, damit sie für Hochzeiten wieder genutzt werden kann. Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz überbrachte am heutigen Mittwoch, 10. März, bei einem Besuch auf dem Michaelsberg den Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von bis zu 24 Millionen Euro an Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Jonas Glüsenkamp und den Finanz- und Stiftungsreferenten Bertram Felix. (siehe Bild)
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und der Haushaltspolitische Sprecher Andreas Schwarz gehen als Spitzenkandidaten der OberfrankenSPD in die Bundestagswahl 2021.
Auf dem digitalen Bezirksparteitag der OberfrankenSPD wurde die 53-jährige Fachanwältin für Arbeitsrecht an die Spitze der Liste gewählt. Auf Platz zwei der Frauenliste platzierte sich Ramona Brehm aus Coburg.
Bei den Männern setzte sich der Bamberger Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Andreas Schwarz durch, gefolgt von Jörg Nürnberger aus dem Unterbezirk Hof/Wunsiedel und Simon Moritz aus Kulmbach.
„Ich bedanke mich ganz herzlich für das Vertrauen und werde gemeinsam mit Ramona Brehm, Andreas Schwarz, Jörg Nürnberger und Simon Moritz mit ganzer Kraft für ein erfolgreiches Ergebnis der SPD sowohl in Oberfranken als auch in Bayern und im Bund kämpfen.“
„Wir haben mit den beiden Bundesprogrammen „SprachKitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" und „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" seit dem Start in 2016/2017 viel erreicht. Deshalb freue ich mich besonders, dass unsere Familienministerin Franziska Giffey durchgesetzt hat, die erfolgreichen Ansätze aus den Bundesprogrammen in 2021 und 2022 fortzuführen und noch einmal 420 Mio. Euro dafür bereitzustellen“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Die Bundesprogramme setzen an den zentralen Stellschrauben für einen guten Einstieg ins Bildungssystem an: dem Zugang und der sprachlichen Bildung. Sage und schreibe 22 Kindertagesstätten aus dem Wahlkreis Bamberg und Forchheim sind bereits beim Programm Sprach-Kitas dabei und können sich über die Verlängerung freuen.“
Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung die Förderung eines „Pilotprojekts und eines Kommunikationsprozesses zum Thema Wasserstoff als Zukunftstechnologie“ mit 3 Mio. Euro beschlossen. Erst im vergangenen Spätsommer trafen die beiden Bundestagsabgeordneten, die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz, mit Dirk van Elk vom BdS zusammen. Der Projektleiter beim Bund der Selbstständigen in Bayern brachte diese Projektidee auf den Tisch, die beide SPD-Abgeordneten so überzeugte, dass sie sich in Berlin für die Förderung durch den Bund einsetzten.
„Die Forschung und die Entwicklung der Wasserstofftechnologie werden seit Jahren gefördert und der Nutzen ist bereits anerkannt. Jedoch mangelt es an praktischer Nutzung und öffentlichem Bewusstsein für Wasserstofftechnologien“, erläutert Andreas Schwarz. „Ziel des Modellprojektes ist es, ein Wasserstoffnetzwerk zu gründen und damit Akteure und welche, die es werden wollen, miteinander zu vernetzen. Nur, wenn Akteure voneinander wissen und die Gelegenheit bekommen, voneinander zu lernen und einander zu ergänzen, kann dieser gesellschaftlich wichtige Transformationsansatz an Geltung gewinnen. Und als konkreter Standort, um Wasserstofftechnologien praktisch zu erproben, ist Oberfranken ideal.“
