Kommunalpolitik
Die SPD Stadtratsfraktion Forchheim traf sich Anfang Oktober zu ihrer zweitägigen Herbstklausur. Neben einer Rückschau über die Arbeit von Stadtrat und SPD-Fraktion waren natürlich die Festlegung von zukünftigen Themenfelder Punkte auf der Agenda. Als Gäste nahmen neben dem Forchheimer Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein auch die beiden SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Anna Röser und Leo Göksu teil.
Die SPD hat in den letzten Monaten einiges erreichen können: Viele SPD Anträge wie z.B. Besetzung der Stelle eines städtischen Jugendpflegers oder die Errichtung eines Bücherschranks wurden erfolgreich in den Stadtrat eingebracht. Besonderen Handlungsbedarf sieht die SPD Fraktion [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die SPD Fraktion im Forchheimer Stadtrat beantragt, die Installation eines öffentlichen Bücherschranks. Als geeigneter Standort wird der neu sanierte Paradeplatz idealerweise an Ruheplätzen vorgeschlagen. Ein Standort in der Fußgängerzone z.B. Integration bei der Neugestaltung des Infopilzes wäre ebenso denkbar.
Beginnen wir mit den Ungereimtheiten des Verfahrens. Ihr hattet davon gesprochen, dass der Standort schon einmal bewertet wurde, wann war das?
Im Jahr 2006 wurde zuletzt eine Erweiterung des Steinbruchs mit einer geringeren Verfüllmenge als aktuell beantragt, genehmigt. Der Standort wurde der Kategorie A mit Zuordnungswerten der Schadstoffgehalte bis Z 0 (geringstmögliche Belastung) gemäß des bayerischen Verfüll-Leitfadens zugeordnet. Das Wasserwirtschaftsamt teilte damals dem Landratsamt mit, dass aufgrund der hohen hydrogeologischen Empfindlichkeit des Standorts eine Einstufung in die Kategorie Trocken A mit Zuordnungswerten bis Z 0 erforderlich sei. Als Fremdmaterial käme zur Verfüllung nur unbedenklicher Bodenaushub ohne Fremdbestandteile mit Schadstoffgehalten bis zu den Zuordnungswerten Z 0 in Frage.
Die SPD-Stadtratsfraktion Forchheim kann nicht nachvollziehen, warum die konservativ-grüne Mehrheit des Stadtrates bei der Berufung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates den bisherigen Vorsitzenden Klaus Thormann nicht berücksichtigt hat. Die SPD hat - anders als im Stadtanzeiger veröffentlicht - für einen Verbleib Thormanns im Seniorenbeirat gestimmt.
Klaus Thormann war von 2012 bis 2016 stellvertretender Vorsitzender und seit 2016 Vorsitzender des Seniorenbeirats. In dieser Zeit war er wesentlicher Motor und Ideengeber für die Seniorenarbeit in der Stadt Forchheim. Viele Erfolge wie die Gründung der Ehrenamtsvermittlung, einer Nachbarschaftshilfe, Erarbeitung eines Seniorenwegweisers und vor allem das unter seiner Amtszeit entstandene seniorenpolitische Gesamtkonzept für die Stadt Forchheim tragen seine Handschrift. Auch dass der Seniorenbeirat bei städtischen Planungen nun verstärkt eingebunden wird, geht auf seine Initiative zurück - genauso wie das Konzept eines Mehrgenerationenparks, der nun am Streckerplatz entstehen wird.
Jetzt, da ich Ihre Aufmerksamkeit habe... Es geht mir nicht um Spaltung. Es geht darum, dass wir (Stadt und Landkreis) als Partner auf Augenhöhe miteinander kommunizieren und verhandeln können. Es geht darum, eine Vision zu entwickeln, die uns den Weg eröffnen wird, die städtischen Ziele umzusetzen. Also ganz klassische Strategieplanung.
Allein das Beispiel Busverkehr und Buslinien aus der jüngsten Diskussion zeigt, wie wichtig und notwendig es ist, dass die Stadt Forchheim mehr Mitbestimmung braucht. Bis jetzt darf die Stadt Forchheim hier nur Wünsche äußern - mehr nicht. Das ist nicht das, was ich als "Verhandeln auf Augenhöhe" bezeichnen möchte.
Die Idee der Kreisfreiheit ist ja auch nicht neu und auch Alt-OB Franz Stumpf hatte das bereits mehrfach betont. Zu Recht, finde ich. Ich sehe das eher als Vision und Ziel für die nächsten, sagen wir mal, 20 Jahre. Das Denken in Amtsperioden (und 6-Jahres-Plänen) möchte ich überwinden.
