Kommunalpolitik
Bamberg - Politik, Industrie und Gesellschaft befinden sich beim Klimaschutz derzeit in einem tiefgreifenden Wandel. Schon im September wird mit Spannung die Vorlage des angekündigten Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung erwartet.
Aus diesem Grund suchen der Betriebsrat von Bosch, Mario Gutmann, Oberbürgermeister Andreas Starke und der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Schulterschluss. In einem gemeinsamen Brief bitten sie die Bundeskanzlerin um Unterstützung und machen auf die Situation von Betrieben wie Bosch, Michelin und Schaeffler aufmerksam.
„Es geht um nicht weniger als die Zukunft unseres Planeten und eine Perspektive für zehntausende Arbeitnehmer in der Region“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Klimaschutzpolitik funktioniere nur, solange niemand mit seinem Schicksal alleine gelassen wird.
Positionspapier SPD Forchheim 2020 - 2026
Forchheim ist schön. Forchheim hat Charme. Forchheim ist eine aufstrebende große Kreisstadt. Seit dem Amtsantritt unseres Oberbürgermeisters Dr. Uwe Kirschstein im Jahr 2016 hat sich viel verändert. Themen, die jahrelang nicht angefasst wurden oder bewusst blockiert wurden, werden nun umgesetzt. Dazu gehören u.a. die Klinikfusion, Rathaus-Sanierung, Umsiedlung Jahn, Übernahme Kolpinghaus, Kulturentwicklungsplan, Citymanagement, Paradeplatz, neues Baulandmodell oder aber auch den Feuerwehrbedarfsplan. Wir wollen diesen Weg konsequent fortführen.
Wir wollen das Gute erhalten, aber wir wollen andere Dinge weiterentwickeln. Dieser Veränderungsprozess ist notwendig, wird aber leider nicht von allen so gesehen. Das wird uns trotzdem nicht davon abhalten. Auch für uns als SPD Forchheim hat dieser Strukturwandel einschneidende Veränderungen mit sich gebracht. Auch die SPD in Europa, im Bund und im Land haben zuletzt schlechte Ergebnisse eingefahren. Das entmutigt uns aber nicht, sondern spornt uns an weiterhin gute sozialdemokratische Ideen in Forchheim einzubringen und umzusetzen.
Wir möchten gerne auf den nächsten Seiten einige unserer Ideen für ein modernes, nach vorne gewandtes Forchheim darlegen.
Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.
Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.
Der SPD Ortsverein hat in seiner letzten Sitzung einen Antrag beschlossen, die Anzahl der Wahlplakate im Außenbereich der Stadt Forchheim zu reduzieren und weitere Regelungen gefordert.
„Wer zurzeit durch die Stadt fährt, der findet an fast jedem Lichtmast bis zu vier Wahlplakate und das oberste ist manchmal in 4 bis 5 Meter Höhe. Dies verschandelt unser Stadtbild.“, so die stv. Vorsitzende Eva Wichtermann.
Der Ortsvorsitzende Michael Hartmann ergänzt: „Viele dieser Plakate sind zudem aus Plastik und manche Parteien schreiben auf diese umweltzerstörenden Plakate sogar noch das Wort KLIMASCHUTZ. Das macht überhaupt keinen Sinn.“
Traditionell immer am Ostersamstag fand die Ostereieraktion der Forchheimer SPD in der Fußgängerzone in Forchheim statt. Rotgefärbte Ostereier wurden in der Fußgängerzone gut verteilt. Viele Bürgerinnen und Bürger freuten sich über den roten Ostergruß und die Gelegenheit zum politischen Meinungsaustausch. Eine tolle Veranstaltung mit interessanten Bürgergesprächen.
Wir wünschen Ihnen schöne Osterfeiertage.
